Allgemeine Geschäftsbedingungen der Lang+Lang Gesellschaft m.b.H.

1. GELTUNGSBEREICH
Für sämtliche Vertragsabschlüsse zwischen uns und dem Kunden, sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Vereinbarungen, sei es im elektronischen Wege (via e-commerce), oder auf andere Weise, gelten stets, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen,  diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung, und zwar auch für alle zukünftigen Geschäfte. Jede hiervon abweichende Vereinbarung ist von uns ausdrücklich schriftlich zu bestätigen. Der Kunde bzw. Vertragspartner verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung allfälliger eigener Geschäftsbedingungen.

Der Vertrag zwischen Lang+Lang Werbearchitektur GmbH und dem Kunden (siehe 2. Kunden) kommt zustande, wenn nach Eingang einer Bestellung bei Lang+Lang eine Auftragsbestätigung von beiden Seiten unterzeichnet wurde und der Zahlungseingang über den Kaufpreis der Ware eingegangen ist (siehe 4./5.).

Die Vertragssprache ist Deutsch. Es gelten die allgemeinen Gerichtsbestimmungen des Landesgerichts Linz.

2. KUNDEN
Wir schließen ausschließlich mit Kunden Verträge ab, die entweder voll geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, oder juristischen Personen sind und einen Wohnsitz bzw. Sitz in Österreich oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend „Kunden“ genannt) haben. Von versehentlich (insbesondere auf elektronischem Wege) mit anderen Personen oder Rechtssubjekten abgeschlossenen Verträgen, haben wir das Recht, binnen einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten. Sämtliche unserer Angebote sind freibleibend und verpflichten uns nicht zur Lieferung. Aufträge werden erst dann rechtsverbindlich, wenn Sie von uns und Ihnen schriftlich bestätigt wurden oder von uns tatsächlich eine Lieferung bzw. Leistung im Sinne der Bestellung folgt. Der Kunde verzichtet diesen Falls auf eine Annahmeerklärung im Sinne des § 864 ABGB.

3. PREISE
3.1 Sämtliche auf Internetseiten, oder auf andere Weise getätigte Angaben zu Produkten und Preisen sind stets freibleibend und behalten wir uns etwaige Änderungen jederzeit vor. Für den Kunden gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlichten Preise. Sämtliche von uns getätigte Preisangaben auf unserer Homepage, oder in anderer Art und Weise, verstehen sich exkl. Mehrwertssteuer, sowie von Versand, Verpackungs-, und allfälliger Versicherungskosten.

3.2 Wichtiger Hinweis für die Trennwände: Bei den Trennwänden weisen wir darauf hin, dass Sie auf Grund der Komplexität und Individualität jeder einzelnen Trennwand in unserem Webshop das Produkt nicht genau zu dem angegebenen Preis kaufen können. Geben Sie bitte die Maße in die Skizze ein und füllen die vorgegebenen Felder aus. Sie erhalten am Ende einen Richtpreis für Ihre Trennwand. Sobald sie im Warenkorb die Bestellung=Anfrage abschicken und wir diese erhalten haben, wird sich ein Mitarbeiter bei Ihnen melden und mit Ihnen die Details besprechen. An dieser Stelle erhalten Sie dann Ihren endgültigen Produktpreis. Der Produktionsvorgang beginnt allgemein mit Eingang der Bestellung und Zahlung.

3.3 Sollte sich nach Vertragsannahme herausstellen, dass uns ein Fehler bei Preis- oder Produktangaben, oder hinsichtlich der Lieferbarkeit eines Produktes unterlaufen ist, werden wir den Kunden hiervon umgehend informieren und sind wir berechtigt, von dem Vertrag binnen zweiwöchiger Frist zurückzutreten, sofern der Kunde den Vertrag nicht unter Zugrundelegung der richtig gestellten Konditionen oder Angaben nochmals bestätigt.

4. ZAHLUNG
Ist mit dem Kunden nichts anderes vereinbart, dann erfolgt die Zahlung des Kaufpreises sofort und ohne Abzug. Den Kaufpreis zahlt der Besteller per Lastschriftverfahren vor der Lieferung (Vorauskasse). Kauf gegen Rechnung kann für Geschäftskunden im Einzelfall nach Prüfung von Lang + Lang eingeräumt werden.

Im Falle eines Zahlungsverzuges wird ausdrücklich eine Verzinsung der aushaftenden Beträge mit 12 % Zinsen p.A. vereinbart. Weiters verpflichtet sich der Kunde im Falle eines Zahlungsverzuges, sämtliche Mahn-, Inkasso-, Erhebungs- und Auskunftskosten, insbesondere auch die Kosten eines von uns beigezogenen Rechtsanwaltes zu ersetzen. In jedem Fall hat der Kunde, sofern von uns nicht höhere Kosten nachgewiesen werden, pro Mahnung Spesen in Höhe von zumindest € 10,--, sowie darüber hinaus im Falle des Einschreitens eines Rechtsanwaltes, dessen tarifliche Kosten zu ersetzen, die uns erwachsen. Einlangende Zahlungen werden zuerst auf die älteste aushaftende Schuld angerechnet, wobei damit zuerst wiederum die Zinseszinsen, die Zinsen, Unternehmensspesen, die vorprozessualen Kosten, sodann die Mahn- und Inkassokosten (allenfalls eines beigezogenen Rechtsanwaltes) und letztendlich das aushaftende Kapital der jeweiligen Schuld getilgt werden. Für den Fall des Verzuges mit vereinbarten Zahlungen sind wir berechtigt unsere Tätigkeiten einzustellen und laufende Schaltungen zu beenden.

Die Fertigung des Produkts erfolgt erst bei Zahlungseingang.

Die Bestellung ist hinfällig (der Auftrag wird nicht ausgeführt), wenn nach 30 Tagen nach Bestelldatum beim Verkäufer Lang+Lang GmbH keine Zahlung eingegangen ist.

5. LIEFERUNGEN
Die uns vom jeweiligen Kunden zur Auftragserfüllung oder zur Einarbeitung in Werbeprogramme zur Verfügung zu stellenden Vorlagen, Originale, Negative, Daten und Ähnliches, sind uns auf eigene Gefahr des Kunden frei Haus zur Verfügung zu stellen. Wir sind weder zu einer Versicherung dieser Unterlagen, noch der Endprodukte verpflichtet. Wir behalten uns ausdrücklich vor, die Annahme von Vorlagen, Werbematerial oder Werbespots zu prüfen und ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

Für den Fall, dass ein Auftrag mangels zur Verfügungsstellung entsprechenden Materiales nicht zustande kommt oder eben die Erstellung eines entsprechenden Programms aus diesem Grunde nicht möglich ist, bleibt dennoch unser Entgeltsanspruch gewahrt.

Im Falle von Lieferungen von Werbematerialien sind von uns zugesagte Termine nicht verbindlich. Der Kunde kann vom Vertrag nur unter erfolgloser Setzung einer Nachfrist von 4 Wochen zurücktreten, wobei ein Rücktritt in solchen Fällen, wo der Verzug auf bloß leichter Fahrlässigkeit beruht, ausgeschlossen ist. Jedenfalls haften wir in keiner Weise für Schäden und Kosten, die aufgrund verspäteter Lieferungen entstehen, es sei denn, dass wir entgegen dieser Geschäftsbedingungen eine ausdrückliche Terminzusage schriftlich getätigt hätten und der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Je nach Auftragsumfang und Zieladresse beträgt die Lieferzeit ab Zahlungseingang ca. 4 Wochen. Selbstabholung ist möglich. Falls Lang+Lang eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann, ist der Kunde unverzüglich zu informieren und kann nach Ablauf der vereinbarten Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

Produktion und Versand erfolgen vom Standort Leonding aus. Daher berechnen sich die Versandkosten immer von diesem Standort.

Nach Erhalt der Ware hat der Käufer die Ware unverzüglich auf Schäden zu überprüfen und dem Spediteur gegenüber vor deren Annahme zu rügen. Sollten offensichtliche Schäden vorhanden sein und erst nach Annahme bemerkt werden, so hat der Käufer dies uns gegenüber innerhalb einer Frist von 3 Tagen nach Annahme schriftlich per Fax zu rügen. Unterlässt der Käufer dies, so ist die Geltendmachung von Mängelrügen für solch offensichtliche Schäden ausgeschlossen.

6. WERBE- UND SENDEMATERIAL
Wir sind nicht verpflichtet, uns von Kunden übersandte Werbeunterlagen oder entsprechende uns von Kunden zur Verfügung gestellte Produkte aufzubewahren. Auf Wunsch des Kunden werden von uns derartige Unterlagen oder Produkte innerhalb eines Monats an den Kunden zurückgesandt, wenn dieser es schriftlich verlangt. Andernfalls sind wir nach Verstreichen der einmonatigen Frist zur Vernichtung der uns übergebenen Werbemittel und -produkte berechtigt. Weiters sind wir auch keinesfalls verpflichtet, den Inhalt von uns übermittelter Werbemitteln zu überprüfen oder die rechtliche Zulässigkeit der Verarbeitung abzuklären. Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass er über sämtliche für die Herstellung, Verarbeitung und Nutzung des zu erstellenden Werbematerials (Werbespots) erforderlichen Urheber-, Marken-, Muster-, und Patentrechte (Copyright) verfügt bzw. ihm eine entsprechende Nutzung und Weiterverarbeitung durch uns ausdrücklich gestattet wurde. Weiters erklärt der Kunde ausdrücklich, daß durch die Verarbeitung und Verbreitung des vom Kunden zur Verfügung gestellten Materiales nicht gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen verstoßen wird. Der Kunde verpflichtet sich, uns hinsichtlich allfälliger Ansprüche aus derartigen Verstößen völlig klag- und schadlos zu halten. Sämtliche uns durch derartige Verstöße entstehenden Kosten, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtswahrung und –verfolgung, sind uns vom Kunden umgehend zu ersetzen.

7. DATENÜBERTRAGUNG
Sofern uns Daten auf elektronischem Wege übermittelt wird bzw. wir fertige Produkte bzw. von uns erstellte Beiträge und Daten auf elektronischem Wege an den Kunden übersenden, trifft uns keinerlei Haftung für allfällige Fehler, die im Wege der Datenübertragung auftreten. Maßgeblich für den Umstand, ob unsere Leistung auftragsgemäß erfolgt ist, ist jeweils die Gestalt des Einlangens des vom Kunden übersandten Materials auf unserem Server bzw. die konkrete Ausgestaltung eines fertigen Produktes vor dem Versenden von unserem Server.

8. URHEBERRECHT
Die von uns im Auftrag des Kunden entwickelten Dekore, Werbeideen und -produkte, sowie auch die EDV- mäßige grafische Umsetzung von unsererseits erstellter Werbeideen sind geschützte Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes. Dem Kunden wird auf Wunsch eine Werknutzungslizenz gegen Zahlung einer entsprechenden Lizenzgebühr eingeräumt, um die entsprechenden Produkte auch für Werbemaßnahmen in anderen Medien verwenden zu können. Für alle Arbeiten, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt uns eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte. Entwürfe u.dgl. sind vielmehr unverzüglich zurück zu stellen. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht verwertet, so sind wir berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Wir sind berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf uns und auf allenfalls den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.

9. DATENSCHUTZ
Ihre Daten und Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns, Ihr Einkauferlebnis bei Lang + Lang individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen).

Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nach der Bestellung nicht mehr über das Internet zugänglich. Wir schicken Ihnen nach Erhalt der Bestellung und nach Zahlungseingang eine Auftragsbestätigung mit den wesentlichen Daten.

Ihre personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und nicht ohne Ihre Einwilligung an Dritte weitergegeben. Ausgenommen sind Dritte, welche von uns im Zusammenhang mit Ihrem Auftrag als Dienstleister beansprucht werden. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.

Auftragsbezogene Daten (Vorlagen, Bilder, Logos,..) sind uns auf eigene Gefahr des Kunden zur Verfügung zu stellen und werden so lange bei Lang+Lang aufbewahrt bis die Ware produziert, ausgeliefert und vom Kunden übernommen wurde sowie die Frist des Rückgaberechts abgelaufen ist. Gegen einen Aufpreis von werden Ihre auftragsbezogenen Daten bei uns für etwaige Folgeaufträge gelagert.

Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, oder über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z.B. Merkzettel oder Warenkorbinhalte abzubilden und Ihnen bei Einwilligung hierzu Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Der Kunde kann der Nutzung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit widersprechen und seine Einwilligung widerrufen. Hierzu kontaktieren Sie bitte einen unserer Mitarbeiter. Sie haben auch das Recht, jederzeit den Stand Ihrer gespeicherten Daten zu erfragen.

10. HAFTUNG
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass unsererseits keinerlei Konkurrenzausschluss angestrebt oder zugesichert wird. Wir machen besonders darauf aufmerksam, dass wir für vom Kunden beigestelltes Material für Beschädigung, Bruch oder andere nicht sichtbare Spätfolgen keine Haftung übernehmen können. Vom Auftraggeber wird zur Kenntnis genommen und akzeptiert, dass in diesen Fällen kein Schadenersatzanspruch, auch gegenüber Dritten geltend gemacht werden kann. Immaterielle Schadenersatzansprüche werden grundsätzlich ausgeschlossen. Wir haften für sämtliche Schäden, unabhängig von der Art des Rechtsgrundes ausschließlich in solchen Fällen, in denen uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz als schadensverursachendes Verhalten zur Last liegt. Die Beweispflicht darüber ist vom Kunden zu erbringen. Auch in derartigen Fällen ist unsere Haftung auf solche Schäden eingeschränkt, die üblicherweise in entsprechenden Konstellationen eintreten, wobei die Höchstgrenze auch durch den vernünftigerweise ex ante bei solchen Sachverhalten voraussehbaren Schaden begrenzt ist. Es wird bereits vorweg einvernehmlich festgelegt, dass die Höhe der typischerweise vorhersehbaren Schäden den Betrag von € 7.500,-- keinesfalls übersteigt. Schadenersatzansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes gegenüber Unternehmen, sowie auch Rückersatzpflichten oder auch Montage- , Reise- und Versandkosten gegenüber solchen und auch deren Drittfirmen sind gänzlich ausgeschlossen. Bearbeiten, bedrucken etc. wir vom Kunden beigestellte Materialien, übernehmen wir für Beschädigung oder Bruch dieser keinerlei Haftung. Ebenso wird für das Druckergebnis von uns keinerlei Haftung übernommen. Sollten durch technische Gebrechen oder durch Funktionsstörungen von Geräten Vorlagen (Materialien) vom Kunden, insbesondere Filmmaterial oder dergleichen unbrauchbar oder beschädigt werden, so sind wir ausschließlich zum Ersatz des Roh- Filmmateriales verpflichtet. Wir haften für keine darüber hinausgehenden Schäden, insbesondere in Gestalt der Herstellungskosten für Foto- und Filmaufnahmen oder dergleichen. Wir übernehmen keinerlei Haftung für die Verletzung von disziplinären Pflichten, die durch die Verwendung von unsererseits geliefertem Material bzw. Werbespots entstehen. Der Kunde hat selbst für eine Wahrung seiner allfälligen standesrechtlichen Pflichten zu sorgen. Der Kunde wird eine von der Agentur vorgeschlagene Werbemaßnahme (ein von der Agentur vorgeschlagenes Kennzeichen) erst dann freigeben, wenn er selbst sich von der wettbewerbsrechtlichen (kennzeichenrechtlichen) Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, mit der Durchführung der Werbemaßnahme (der Verwendung des Kennzeichens) verbundene Risiko selbst zu tragen.

Für die auf der Homepage angegebenen Hinweise zur Selbstmontage und Umgangsweise mit dem Produkt übernehmen wir keine Haftung. Diese Hinweise sind lediglich als Unterstützung und Vorschlag zu sehen. Bei Nichtbefolgung derselben sind Mängelrügen und Rückgaberechte ausgeschlossen. Für die Haftungssicherheit außerhalb der geprüften Normen und Verletzungen der Umgangsweise im Zusammenhang mit diesen Normen übernehmen wir keine Haftung!

11. EIGENTUMSVORBEHALT
Im Falle von Warenlieferungen unsererseits behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Produkten bzw. Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung aushaftender Verbindlichkeiten, insbesondere auch hinsichtlich eines etwaigen negativen Kontokurrent-Saldos vor.

12. MÄNGELRÜGEN
Allfällige Mängel an von uns gelieferten bzw. bereitgestellten Produkten welcher Art auch immer, sind unverzüglich, längstens aber einlangend bei uns binnen 7 Tagen unter genauer Mangelbezeichnung schriftlich zu rügen. Der Kunde ist in einem solchen Falle zur Aufbewahrung des mangelhaften Produktes bis zu einer gerichtlichen Beweissicherung bzw. Beweisaufnahme verpflichtet, widrigenfalls die Mängelrüge als nicht getätigt gilt. Im Falle berechtigter Mängel behalten wir uns vor, an Stelle eines Preisminderungsanspruches eine Verbesserung, einen Nachtrag des Fehlenden, oder einen Austausch gegen ein mangelfreies Produkt vorzunehmen. Geringfügige Farb- und Tonabweichungen die auf technisch unvermeidbaren Ursachen beruhen, als auch Farbveränderungen durch UV, Witterung und Alterung, gelten nicht als Mangel und werden vom Kunden bereits vorweg genehmigt. Farbverbindliche Drucke sind nur nach Vorlage und Beistellung eines farbverbindlichen original Proofs nach Fogra möglich.

Ausdrucke von Kopierern und anderen Printern sind nicht genormt. Wir weisen  daher ausdrücklich darauf hin, dass Helligkeits- und Farbabweichungen aus verschiedenen Gründen zwischen der Anzeige auf Ihrem Bildschirm und dem bestellten Werk bestehen können. Diese Abweichungen sind kein Anlass für eine Reklamation!

Stellt uns der Kunde Materialen zum Bedrucken und Bearbeiten bei, gilt ausdrücklich vereinbart, dass für solche Arbeiten eine voraussichtliche Mangelfreiheit nicht gewährleistet ist und Mängelrügen dabei ausgeschlossen sind.

13. WIDERRUFS- UND RÜCKGABERECHTE
Die folgende Widerrufs- und Rückgabebelehrung gilt für die in den AGB definierten „Kunden“, d.h. geschäftsfähige natürliche Personen nach Vollendung des 18. Lebensjahres und juristische Personen, die einen Wohnsitz in Österreich oder einem Mitgliedsstaat der EU haben.

Grundsätzlich besteht ein Rückgaberecht der bestellten Produkte, nicht aber ein Widerrufsrecht.

Sie können die erhaltenen Produkte mit Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zurückgeben. Dazu ist das der Ware beigelegte Rückgabeformular auszufüllen und zu unterzeichnen. Die Rücksendung und alle damit verbundenen Kosten sind vom Kunden zu tragen. Die Rückgabe erfolgt an folgende Adresse:

Lang+Lang Werbearchitektur GmbH
Technologiering 12
A-4060 Leonding

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuerstatten. Waren sind zum Schutz nur in der originalen Spezialverpackung des Hinweges unter Verwendung aller Schutzmaterialien zurück zu senden. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Rückerstattung von eingegangenen Zahlungen müssen innerhalb eines Monats erfolgen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware und für uns mit dem Empfang derselben.

Vom Rückgaberecht sind jedoch ausgeschlossen:

> Alle Sonder- und Spezialanfertigungen, da diese speziell auf Ihre Wünsche produziert wurden und somit eine andere Anwendung nicht möglich ist.

> Zubehörartikel wie Glasreiniger und Silikone

> Beschläge bei Glastüren und Trennwänden

> Grafik – und Montageleistungen: Hier trägt der Kunde alle im Zusammenhang mit dem Auftrag angefallenen Kosten.


14. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Erfüllungsort ist sowohl hinsichtlich Lieferungen, als auch Zahlungen ausschließlich der Sitz unserer Gesellschaft. Von den Vertragsteilen wird vorweg die Anwendung ausschließlich österreichischen Rechtes und die inländische Gerichtsbarkeit vereinbart. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit uns wird die örtliche Zuständigkeit des sachlich in Frage kommenden Gerichtes in Linz vereinbart.

15. RECHTSWIRKSAMKEIT
Sollte irgendeine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsteile an Stelle der unwirksamen Regelung, eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die im Rahmen des rechtlich möglichen, der unwirksamen Regelung bzw. deren von redlichen Parteien damit verbundenem Zweck unter Berücksichtigung der sonstigen Bestimmungen und Interessen der Parteien am Nächsten kommt. Dies gilt auch im Falle des Vorhandenseins unvorhergesehener Vertragslücken.